Falls dieser Newsletter bei Ihnen unvollständig oder verzerrt dargestellt wird, klicken Sie bitte hier, um diese Nachricht online zu lesen.

Bericht aus Berlin | Juli 2015

www.initiative27januar.org

Liebe Freunde und Interessenten der Initiative 27. Januar,

in den vergangenen Wochen und Tagen waren das Atom-Abkommen der Vetomächte des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands mit dem Iran sowie Bestrebungen zum schnellen Ausbau der deutschen Wirtschaftsbeziehungen zum Iran ein viel diskutiertes Thema in der Politik und der Medienberichterstattung.

Nur wenige Tage vor dem Abschluss des Abkommens fand der jährliche sogenannte Al-Quds- Marsch in Teheran – und auch wieder mitten in Berlin – statt, bei dem wieder einmal deutlich wurde, welche israelfeindliche Haltung die politische und geistliche Führung des Iran und mit ihr verbundene Gruppen ganz offen propagieren.

Zudem waren in den vergangenen Wochen die Vernetzung im Kampf gegen den Antisemitismus in Deutschland und die Darstellung Israels in deutschen Schulbüchern zentrale Themen, zu denen grundlegende Veranstaltungen in Berlin stattfanden. Auch hierzu sind in diesem Newsletter kurze Meldungen und weiterführende Links zu finden.

Mit besten Grüßen

Jörg Gehrke
Leiter der Hauptstadtarbeit und Bundeskoordinator


Kritik am Atom-Abkommen mit dem Iran

Am 14. Juli kamen die Verhandlungen der UN-Vetomächte, Deutschlands und der EU mit dem Iran zu einem Abschluss. Mit dem Abkommen von Wien soll dem Iran die zivile Nutzung von Atomtechnik ermöglicht, die Herstellung von Atomwaffen aber verhindert werden. Kritiker an dem Abkommen - nicht nur in Israel und in den arabischen Staaten der Region – gehen davon aus, dass mit den Bestimmungen des Abkommens diese Ziele nicht erreicht werden können, sondern dem Iran nun der Weg zu Atomwaffen bereitet wird und zudem durch die geplante Aufhebung bestehender Sanktionen das iranische Regime noch verstärkt Terrorismus unterstützen kann.

Bericht DIE ZEIT | Stellungnahme des israelischen UN-Botschafters, Ron Prosor |
Kommentar von Tomas Sandell, Direktor der European Coalition for Israel


Deutschland und Iran

Bereits wenige Tage nach dem "Iran Deal" reiste Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit einer deutschen Wirtschaftsdelegation in den Iran. Die deutsche Wirtschaft erhofft sich mit dem Atom-Abkommen und der Beendigung von Sanktionen einen starken Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen. Dass seitens des iranischen Regimes allerdings in keinster Weise ein politischer Kurswechsel gemacht wurde, machte die iranische Führung dem Bundesminister und seiner Delegation deutlich. Die von Gabriel bei seinem Iran-Besuch geäußerte Forderung, dass Staaten, die mit Deutschland nachhaltige Beziehungen haben möchten, das Existenzrecht des Staates Israels akzeptieren sollten, wurde vom iranischen Außenministerium mit der Aussage, man führe in der Region eine vollkommen andere Politik als Deutschland, rundweg abgelehnt.

Beitrag im Cicero


Al-Quds-Marsch und Gegenkundgebung in Berlin

Am 11. Juli fand in Berlin der sogenannte Al-Quds-Marsch statt, bei dem Anhänger des iranischen Regimes und der Hisbollah durch die City West liefen und dabei Parolen gegen Israel ("Nieder mit dem Zionismus" etc.) riefen. Bei Gegenkundgebungen wurde Solidarität mit Israel bekundet und gegen den jährlich stattfindenden Al-Quds-Marsch demonstriert.

Bericht mit Videos in der Berliner Zeitung |
Beitrag von Ulrike Becker vom Mideast Freedom Forum Berlin im Tagesspiegel |
Fotos von der israelsolidarischen Kundgebung gegen den Al-Quds-Marsch


NEBA-Konferenz "Antisemitismus heute"

Das Netzwerk zur Erforschung und Bekämpfung des Antisemitismus (NEBA) lud am 2. Juli zu einer Fachtagung in die Stiftung Topographie des Terrors. Vertreter aus Wissenschaft, Politik und Nichtregierungsorganisationen diskutierten in drei Programmteilen über das Erfassen, die Erforschung und die Bekämpfung des Antisemitismus. NEBA wurde im Frühjahr 2015 vom Moses Mendelssohn Zentrum, dem American Jewish Committee und der Amadeu Antonio Stiftung gegründet.

Link zu NEBA und zum Konferenzprogramm | Dokumentation zur Konferenz


Empfehlungen der Deutsch-Israelischen Schulbuchkommission

Bei einer Veranstaltung im Auswärtigen Amt stellte die Deutsch-Israelische Schulbuchkommission am 23. Juni ihre Ergebnisse vor. Bezüglich der Darstellung von Israel in deutschen Schulbüchern wurde dabei u.a. bemängelt, dass Israel in den untersuchten Schulbüchern meist vor allem im Kontext des Nahost-Konflikts thematisiert wird und kaum andere Aspekte behandelt werden. Als Quellen werden dabei häufig nur Texte und Fotos von Medienberichten benutzt, die teilweise emotionalisierend sind. Eine zentrale Frage ist, inwieweit die Ergebnisse der Schulbuchkommission nun in den Lehrplänen und von den Verlagen berücksichtigt werden.

Veranstaltungsbericht in der Jüdischen Allgemeinen | Bericht zur Untersuchung im Tagesspiegel




Initiative 27. Januar e.V.
Haus der Bundespressekonferenz
Schiffbauerdamm 40 / 1203
10117 Berlin

E-Mail: berlin@initiative27januar.org
Telefon: 030 / 12 07 42 28

Spendenkonto:
Initiative 27. Januar e.V.
Evangelische Bank
Kto: 5344166 | BL: 52060410
IBAN: DE03 5206 0410 0005 3441 66
BIC: GENODEF1EK1

Wenn Sie den regelmäßigen "Bericht aus Berlin" nicht mehr erhalten wollen, klicken Sie bitte HIER für eine E-Mail-Abmeldung.




www.initiative27januar.org

Initiative 27. Januar e.V.
Haus der Bundespressekonferenz
Schiffbauerdamm 40 / 1203
10117 Berlin
E-Mail berlin@initiative27januar.org
Telefon 030 / 12 07 42 28

Spendenkonto:
Initiative 27. Januar e.V.
Evangelische Bank
Kto: 5344166 | BL: 52060410
IBAN: DE03 5206 0410 0005 3441 66
BIC: GENODEF1EK1

Die Initiative 27. Januar e.V. ist beim Amtsgericht München im Vereinsregister (VR 20 25 70) eingetragen und als gemeinnützig anerkannt. Spenden und Zuwendungen an den Verein sind steuerabzugsfähig. Wenn Sie im Verwendungszweck Ihrer Spendenüberweisung Ihre Adresse angeben, bekommen Sie Anfang des nächsten Jahres für Ihre Spenden des vergangenen Jahres automatisch eine Spendenbescheinigung per Post zugesandt, die zur Vorlage beim Finanzamt dient.