Projekt Wahlprüfsteine Deutschland – Israel
Im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September 2021 fand eine Politikerbefragung zu Themen der deutsch-israelischen Beziehungen, des Antisemitismus und deutscher Nahostpolitik statt. Darauf aufbauend startete eine bundesweite Kampagne mit dem Ziel, Wählerinnen und Wähler dafür zu mobilisieren, mit Kandidaten ihres Wahlkreises zu diesen Themen ins Gespräch zu kommen. Zum dritten Mal in Folge führte die Initiative 27. Januar e.V. als Projektinitiator anlässlich einer Bundestagswahl die „Wahlprüfsteine Deutschland-Israel“ durch, im Jahr 2021 in Kooperation mit Christen an der Seite Israels, Ebenezer Deutschland, der Internationalen christlichen Botschaft Jerusalem Deutscher Zweig, Marsch des Lebens, sowie den Sächsischen Israelfreunden. Alle Werke setzen sich in ihren Satzungszielen für den Kampf gegen Antisemitismus und die Stärkung der deutsch-israelischen Beziehungen ein.
In acht Fragen wandten sich die Wahlprüfsteine an die sieben Parteien, die laut Umfragen bei der kommenden Bundestagswahl realistische Chancen auf den Einzug in den Bundestag hatten (CDU, CSU, SPD, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, AfD). Die Antworten der Parteien wurden fortlaufend ergänzt unter www.politikerbefragung.de veröffentlicht.
Mit den „Wahlprüfsteinen Deutschland-Israel“ werden zwei Ziele verfolgt, so Harald Eckert, 1. Vorsitzender der Initiative 27. Januar e.V. und des Christlichen Forums für Israel e.V.: „Zum einen wollen wir als Teil der deutschen Zivilgesellschaft die Parteien für die Themen rund um Israel sensibilisieren, die viel zu oft schablonenhaft behandelt werden. Zum anderen wollen wir einen Einstieg in einen konstruktiven Dialog bieten. Wir sind überzeugt, dass dieser Dialog nötig und förderlich für die weitere Entwicklung der deutsch-israelischen Freundschaft ist. Die Ergebnisse dieser Politikerbefragung wollen wir zudem den Wählern vor der Bundestagswahl zur Verfügung stellen, damit diese sich selbst ein Bild machen können.“
Um die Inhalte der Wahlprüfsteine auch den Politikern vor Ort nahezubringen und diese zu diskutieren, waren bundesweit Unterstützer aufgerufen, in ihren jeweiligen Wahlkreisen auf die Kandidaten zuzugehen und diese auf die Wahlprüfsteine hinzuweisen. Die Website www.politikerbefragung.de bot ab Anfang September 2021 über eine einfache Suchfunktion Hilfestellung zur Kontaktierung der Kandidaten im jeweiligen Wahlkreis.
Zusätzlich zur Präsentation der Antworten der einzelnen Parteien auf der Projekt-Website war auch eine Gesamtauswertung der Wahlprogramme zu den Themenbereichen Antisemitismus, deutsch-israelische Beziehungen und Nahostpolitik geplant. Fortlaufende Informationen wurden via Website, Facebook und Twitter vom Projekt „Wahlprüfsteine Deutschland-Israel“ bekanntgegeben.