Es ist eine schändliche Routine in den Vereinten Nationen: Israel wird gegeißelt und in Resolutionen häufiger verurteilt, als alle anderen Nationen zusammen. Wie verhält sich die Bundesregierung gegenüber der tendenziösen Israel-Besessenheit der Vereinten Nationen? Steht sie prinzipientreu zur deutschen Staatsräson oder hängt sie ihr Fähnchen nach dem Wind? Hier erfahren Sie die Antwort.
Auch die vierten Wahlen in Israel binnen zwei Jahren haben keinen Ausweg aus dem politischen Patt ergeben. Wir betrachten sechs Optionen für Regierungskoalitionen. Außerdem stellen wir Mansur Abbas vor, der mit seiner islamistischen Partei Raam einen Kurs abseits der traditionell antizionistischen Linie arabischer Parteien eingeschlagen hat und damit potenzieller Königsmacher in der verfahrenen Situation geworden ist.
Die Abkommen zwischen Israel und mehreren arabischen Ländern bieten Chancen für Frieden und Stabilität im Nahen Osten. Doch das bisherige Verhalten der Bundesregierung lässt befürchten, dass Deutschland diese ungenutzt verstreichen lassen wird. Dabei wäre gerade jetzt die Gelegenheit günstig.
Der Iran hat mittlerweile sämtliche Bestimmungen des Wiener Atomabkommens übertreten. Es braucht einen neuen Deal, der Teheran den Weg zur Atombombe tatsächlich verbaut. Doch die Europäer und offenbar auch der neue US-Präsident Biden wollen das alte Abkommen unbedingt retten.
Der Nahostfriedensprozess und die Iranpolitik unter Joe Biden. Ein Ausblick.
Die Amerikaner haben gewählt. Bleibt Trumps außenpolitisches Erbe bestehen oder werden sich die großen Player im Nahen Osten auf Zugeständnisse an Biden einlassen?