Monitoring Report – Dezember 2020
Wachgeküsst vom Dornröschenschlaf und ab ins Koma?
Der Nahostfriedensprozess und die Iranpolitik unter Joe Biden. Ein Ausblick.
Wachgeküsst vom Dornröschenschlaf und ab ins Koma?
Der Nahostfriedensprozess und die Iranpolitik unter Joe Biden. Ein Ausblick.
Deutsches Hisbollah-Verbot – Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen Iranpolitik?
Man hat ihn als „Deal des Jahrhunderts“ gepriesen: Den Friedensplan des US-Präsidenten Donald Trump. Friedensbemühungen im Nahostkonflikt werden nach Jahrzehnten wieder zurück auf die Füße gestellt.
In vergangener Zeit entfaltete sich auf internationaler Bühne ein regelrechter Kampf um die Deutungshoheit über den legalen Status der von Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 eingenommenen Gebiete.
Israel durchlebt derzeit eine seiner schwersten politischen Krisen; nach der historischen zweiten Wahl innerhalb nur eines Jahres zeichnet sich noch immer kein Weg aus der politischen Sackgasse ab, in die führende Politiker das Land gefahren haben.
Die Iraner haben es bisher als Meister des Schachspiels verstanden, diese europäische Politik zu ihren Gunsten auszunutzen, europäische Ohnmacht gegenüber einer gezielten iranischen Aggression vorzuführen und die Europäer gegen die Amerikaner auszuspielen.
Als ein positives Zeichen bekräftigte das Auswärtige Amt, dass Deutschland auch in den Vereinten Nationen an der Seite Israels stehe. Mit dem Anti-BDS-Beschluss setzte der Bundestag das Signal: Deutschland übernimmt eine Führungsrolle in Europa im Kampf gegen Antisemitismus.
Der Eindruck, der sich nach der jüngsten Abstimmung des Bundestages zum FDP-Antrag „Deutsches und europäisches Abstimmungsverhalten in Bezug auf Israel bei den Vereinten Nationen neu ausrichten“ über Deutschland und seine Haltung gegenüber Israel aufdrängte, ist verheerend.
Die Europäische Union versucht sich außenpolitisch immer mehr von Amerika zu emanzipieren. Am deutlichsten tritt diese Bestrebung im Umgang mit dem Iran zutage. Die E3 haben kürzlich das Special Purpose Vehicle Instex gegründet, um dem Iran Handel mit Europa vorbei an amerikanischen Sanktionen zu ermöglichen!