Initiative 27 Januar
Initiative 27 Januar
Der Iran hat mittlerweile sämtliche Bestimmungen des Wiener Atomabkommens übertreten. Es braucht einen neuen Deal, der Teheran den Weg zur Atombombe tatsächlich verbaut. Doch die Europäer und offenbar auch der neue US-Präsident Biden wollen das alte Abkommen unbedingt retten.
Der Nahostfriedensprozess und die Iranpolitik unter Joe Biden. Ein Ausblick.
Wachgeküsst vom Dornröschenschlaf und ab ins Koma?
Der Nahostfriedensprozess und die Iranpolitik unter Joe Biden. Ein Ausblick.
Trump, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain schlagen ein neues Kapitel in der Nahost-Geschichte auf. Die Formel „Land für Frieden“ ist passé. Für die arabische Welt ist Israel nun Chance!
Das gescheiterte Atomabkommen mit dem Iran bedroht den UN-Sicherheitsrat und Israel. Die USA haben den Snap-Back-Mechanismus ausgelöst. Deutschland hat als Mitglied des Abkommens große Verantwortung für Israel und die globale Nachkriegsordnung, doch aus Sicht der Bundesregierung sprechen beiden Anliegen eigene Interessen entgegen.
Der Iran hat die Bestimmungen des Atomabkommens immer wieder übertreten. Die Bundesregierung hat als dessen Unterzeichner Verantwortung im Umgang mit iranischen Übertretungen. Wird sie bloß mit erhobenem Zeigefinger danebenstehen oder wird sie Rückgrat beweisen? Ein am 18. Oktober auslaufendes Waffen-Embargo gegen den verlangt nach einer Positionierung.
Deutsches Hisbollah-Verbot – Meilenstein auf dem Weg zu einer neuen Iranpolitik?
Die Iraner haben es bisher als Meister des Schachspiels verstanden, diese europäische Politik zu ihren Gunsten auszunutzen, europäische Ohnmacht gegenüber einer gezielten iranischen Aggression vorzuführen und die Europäer gegen die Amerikaner auszuspielen.
Die Europäische Union versucht sich außenpolitisch immer mehr von Amerika zu emanzipieren. Am deutlichsten tritt diese Bestrebung im Umgang mit dem Iran zutage. Die E3 haben kürzlich das Special Purpose Vehicle Instex gegründet, um dem Iran Handel mit Europa vorbei an amerikanischen Sanktionen zu ermöglichen!
