Es ist eine schändliche Routine in den Vereinten Nationen: Israel wird gegeißelt und in Resolutionen häufiger verurteilt, als alle anderen Nationen zusammen. Wie verhält sich die Bundesregierung gegenüber der tendenziösen Israel-Besessenheit der Vereinten Nationen? Steht sie prinzipientreu zur deutschen Staatsräson oder hängt sie ihr Fähnchen nach dem Wind? Hier erfahren Sie die Antwort.
Auch die vierten Wahlen in Israel binnen zwei Jahren haben keinen Ausweg aus dem politischen Patt ergeben. Wir betrachten sechs Optionen für Regierungskoalitionen. Außerdem stellen wir Mansur Abbas vor, der mit seiner islamistischen Partei Raam einen Kurs abseits der traditionell antizionistischen Linie arabischer Parteien eingeschlagen hat und damit potenzieller Königsmacher in der verfahrenen Situation geworden ist.
Der Iran hat mittlerweile sämtliche Bestimmungen des Wiener Atomabkommens übertreten. Es braucht einen neuen Deal, der Teheran den Weg zur Atombombe tatsächlich verbaut. Doch die Europäer und offenbar auch der neue US-Präsident Biden wollen das alte Abkommen unbedingt retten.
Trump, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Bahrain schlagen ein neues Kapitel in der Nahost-Geschichte auf. Die Formel „Land für Frieden“ ist passé. Für die arabische Welt ist Israel nun Chance!
Das gescheiterte Atomabkommen mit dem Iran bedroht den UN-Sicherheitsrat und Israel. Die USA haben den Snap-Back-Mechanismus ausgelöst. Deutschland hat als Mitglied des Abkommens große Verantwortung für Israel und die globale Nachkriegsordnung, doch aus Sicht der Bundesregierung sprechen beiden Anliegen eigene Interessen entgegen.