Initiative 27 Januar
Initiative 27 Januar
Wer wie ich im vergangenen Monat deutsche Nachrichten verfolgt hat und sich für die deutsche Staatsräson Israels Existenz und Sicherheit zu schützen, einsetzt, dem blieb nicht selten vor blankem Entsetzen der Mund offen stehen.
Deutschland hat gewählt – und es wird deutlich, dass Deutschland sich in den letzten vier Jahren verändert hat.
Die vergangene Woche hat exemplarisch und konzentriert gezeigt, welches große Potential, aber auch welche widerstreitenden Kräfte in den deutsch-israelischen Beziehungen verborgen liegen und am Wirken sind.
Einerseits will die deutsche Seite die Wogen glätten, andererseits Haltung bewahren und den Israelis deutlich machen, dass man nicht bereit ist, nach Netanjahus Pfeife zu tanzen. So sieht man das in Berlin.
Es ist ein turbulenter Abschnitt der deutsch-israelischen Beziehungen, der sich momentan vor unseren Augen abspielt. Schuld an den Turbulenzen ist einmal mehr der Doppelstandard, der gemeinhin für Israel gilt.
Der Antisemitismus in Europa nimmt zu, in einigen Ländern, wie z.B. Frankreich und Großbritannien verzeichneten die judenfeindlichen Vorfälle im letzten Jahr einen Anstieg von bis zu 36%.
So stürmisch, wie das Jahr 2016 für die Weltpolitik und Israel geendet hat, scheint es in 2017, zumindest bislang, auch weiter zu gehen.
Die Pariser Friedenskonferenz ist eine Initiative zur Lösung des Nahostkonflikts der französischen Regierung.
Am 23. Dezember 2016 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unter schwedischem Vorsitz mit 14:0 Stimmen im Schnellverfahren die anti-israelische Resolution 2334, zum tosenden Applaus der Abgeordneten.
Berlin, 1.12.2015 Wieder einmal Richtlinien – mit der Entscheidung der EU-Kommission vom 11.11.2015, eine Kennzeichnungspflicht für israelische Waren aus den umstrittenen Gebieten (Golanhöhen, Ostjerusalem, sowie Judäa und Samaria) einzuführen, versucht die EU nach 2013 zum wiederholten Male ernste politische und diplomatische Schritte mit technokratischem Kleinklein zu kaschieren und deren Schwere und Bedeutung herunterzuspielen, mit dem […]
